#Titel Politik/ SPD/ Die parlamentarische Demokratie... #Logo gadget39:Pinsel/spd.pin #Font topaz 8 #C10 Bonn, den 11. Februar 1999 #Font Losse 16 #C31 Die parlamentarische Demokratie hat sich in Europa durchgesetzt #Font topaz 8 #C10 Johannes Rau Anläßlich des 80. Jahrestages der Wahl Friedrich Eberts zum Reichspräsidenten wird der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerpräsident a.D. Johannes Rau bei der "Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte" in Heidelberg am 11. Februar 1999 die folgende Rede halten: #C21 I. Heute vor achtzig Jahren ist Friedrich Ebert zum ersten Reichspräsidenten der Ersten Deutschen Republik gewählt worden. Die Kritik von links an der Haltung Eberts in der November-Revolution hat zu lange in den Hintergrund gerückt, dass Friedrich Ebert selber in bestimmter Hinsicht eine revolutionäre Erscheinung war: Zum erstenmal in der Geschichte der Deutschen stand ein Mann aus dem Volke an der Spitze des Staates, gewählt von einer Mehrheit, die aus freien Wahlen hervorgegangen war, an denen Männer und Frauen teilgenommen hatten. Zum erstenmal war der oberste Repräsentant des Staates ein Mann ohne jeglichen militärischen Zuschnitt. Zum erstenmal stand ein Nicht-Adeliger an der Spitze des Staates, ein Mann aus der Arbeiterschaft. Das war erst möglich geworden durch die Wahlen zur Nationalversammlung vom 19. Januar 1919, durch die Konstituierende Sitzung der Nationalversammlung am 6. Februar 1919 - und Friedrich Ebert hat maßgeblich dazu beigetragen, dass es zu diesen Wahlen überhaupt gekommen ist. Vor einer Woche hat sich Friedrich Eberts Geburtstag zum 128. Mal gejährt. Der Sohn eines Schneidermeisters aus Heidelberg lernte den Sattlerberuf, ging auf Wanderschaft, engagierte sich früh in der gewerkschaftlichen Arbeit und wurde schon als sehr junger Mann Mitglied der SPD. In Bremen wurde er heimisch. Als Redakteur, politisch agierender Gastwirt, als Arbeitervertreter und Bürgerschaftsabgeordneter setzte er sich für die arbeitenden Menschen ein. 1912 wurde er Reichstagsabgeordneter. Nachdem er 1913 in der Nachfolge August Bebels Vorsitzender der SPD geworden war, setzte er sich während des Kriegs für einen Verständigungsfrieden ein. Nach der Kapitulation des Deutschen Reichs wandte sich Ebert gegen alle Versuche, eine Räterepublik an die Stelle der überkommenen Ordnung zu setzen und kämpfte mit Erfolg für Wahlen für eine Nationalversammlung. II. Er hatte klare und feste Überzeugungen, für die er mit all seiner Kraft eintrat, und die war nicht gering. Seine politischen Grundüberzeugungen finde ich besonders eindrucksvoll in zwei Zitaten, an die ich hier erinnern möchte. Am 16. Dezember 1918 sagte er bei der Eröffnung des Allgemeinen Kongresses der Arbeiter- und Soldatenräte in Berlin: "... Auf die Dauer kann es in Deutschland nur eine Rechtsquelle geben: Das ist der Wille des ganzen deutschen Volkes... Das siegreiche Proletariat richtet keine Klassenherrschaft auf, es überwindet zunächst politisch, dann wirtschaftlich die alte Klassenherrschaft und stellt die Gleichheit alles dessen her, was Menschenantlitz trägt. Das ist der große ideale Gedanke der Demokratie." Nach seiner Wahl zum Reichspräsidenten am 11. Februar sprach er Sätze, die ihn als einen der geistigen Väter unseres Grundgesetzes ausweisen: "Freiheit und Recht sind Zwillingsschwestern. Die Freiheit kann sich nur in fester staatlicher Ordnung gestalten. Sie zu schützen und wiederherzustellen, wo sie angetastet wird, das ist das erste Gebot derer, die die Freiheit lieben. Jede Gewaltherrschaft, von wem sie auch komme, werden wir bekämpfen bis zum äußersten." Und Ebert fuhr fort: "Auf sozialem Gebiet werden wir bestrebt sein müssen, allen, im Rahmen des menschlich Möglichen, den gleichen Ausgangspunkt zu geben und das gleiche Gepäck aufzuladen." Dass starke Schultern mehr tragen können und darum auch mehr tragen sollen als schwache Schultern, ist eben keine Einsicht unserer Tage. III. Die Art und Weise, wie Friedrich Ebert sein Amt als Reichspräsident verstanden und ausgeübt hat, war ein bewußter Bruch mit der wilhelminischen Tradition. Sein Amtsstil war von würdevoller Bescheidenheit. Friedrich Ebert fühlte sich als einer von denen, für die er Politik machte. Zum erstenmal erlebte Deutschland ein Staatsoberhaupt, das Würde und Selbstbewußtsein aus ziviler und nicht aus waffenklirrender staatlicher Repräsentation schöpfte. Mag sein, dass ihm das fehlte, was Max Weber "Charisma" nannte. Gewiss war es so, dass das Gespür für Selbstdarstellung oder "public relations" bei Friedrich Ebert und seinen Mitarbeitern nicht sehr ausgeprägt war. Aber kein Zweifel besteht, dass Ebert die Verfassung der jungen Republik breit verankern wollte. Er genoss Vertrauen und Achtung bis weit ins bürgerlich- konservative Lager. Er galt als kompetent, ausgleichend und verantwortungsbewusst. Es stimmt aber auch, dass er gerade aus dem konservativen Bürgertum scharf angegriffen wurde. Viele konnten sich nicht damit abfinden, dass ein ehemaliger Sattlergeselle - noch dazu ein Sozialdemokrat - nun der höchste Repräsentant des Staates war. Bei Ablehnung und Kritik ist es nicht geblieben. Er war die Zielscheibe schlimmer Hetze und übler Verleumdung - von vielen, die sich für ganz links hielten, vor allem aber von der antirepublikanischen Rechten, die ihn als "Landesverräter" beschimpfte, obwohl Ebert durchaus patriotisch eingestellt war und einen wichtigen Beitrag dazu geleistet hatte, die Einheit des Staates zu wahren. Wesentliche Teile des Bürgertums haben Eberts Angebot, sich in die Republik zu integrieren, barsch zurückgewiesen. "Dolchstoßthese" und "Kriegsschuldlüge" - das waren die wirkungsmächtigen Schlagworte aus der Propaganda der antirepublikanischen Rechten. Sie trugen dazu bei, das innenpolitische Klima zu vergiften, und sie verhinderten, dass ein demokratischer Grundkonsens entstehen konnte, der aus der geschriebenen Verfassung der Republik gesellschaftliche Wirklichkeit hätte machen sollen. Das ungebrochene Wirken dieser Feindbilder kostete den sozialdemokratischen Reichspräsidenten schließlich das Leben, auch wenn er nicht, wie vor ihm Matthias Erzberger und Walther Rathenau, das Opfer politisch motivierter Mordanschläge geworden ist. Wir sollten übrigens bei allen deutlichen Unterschieden der Personen und der politischen Überzeugungen auch nicht vergessen, daß schon die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919 aus dem gleichen Ungeist gespeist war, der sich auch gegen Sozialdemokraten und fortschrittlich gesonnene Demokraten richtete. Ich rate darum dazu, dass wir die Auseinandersetzung vor allem mit den Ideen von Rosa Luxemburg nicht kleinen Gruppen überlassen, die auf der Suche nach identitätsstiftenden Persönlichkeiten in der Geschichte der Arbeiterbewegung sind. IV. Friedrich Ebert hat am eigenen Leib in schlimmer Weise erfahren, wohin es führt, wenn es in einer Gesellschaft zu wenig Toleranz, zu wenig Liberalität gibt, zu wenig von dem, was wir heute als "politische Streitkultur" bezeichnen. Für mich gehört es darum zu den wichtigsten Lehren aus den Jahren der ersten deutschen Republik, dass die politische Auseinandersetzung, dass der politische Streit ruhig hart sein dürfen - aber es muss immer um die Sache gehen, und alle müssen sich an die demokratischen Regeln halten. Wenn Vorurteile und Ressentiments an die Stelle von Argumenten treten, wenn persönliche Herabsetzung an die Stelle von sachlichem Streit stritt, wenn Konfrontation um jeden Preis an die Stelle von Konflikt und Konsens tritt, dann ist mehr in Gefahr als Anstand und gute Manieren, dann entsteht ein Klima, in dem sich politische Kräfte ermutigt fühlen, die weder mit Demokratie noch mit Menschen- und Bürgerrechten etwas im Sinn haben. Aus diesem Grund halte ich es für so wichtig, dass sich die Verantwortlichen aller demokratischen Parteien bei dem, was sie sagen, und wie sie es sagen und bei dem, was sie tun, und wie sie es tun, immer darüber bewusst sind, welche Wirkungen sie auslösen. Es gibt in der deutschen politischen Diskussion eine besondere Unart im Sprachgebrauch, die mit unserer Geschichte der Jahre 1933 bis 1945 zu tun hat. Wer den politischen Gegner besonders hart attackieren will, der rückt ihn auf irgendeine Weise in die Nähe des Dritten Reichs, des Nationalsozialismus und seiner Methoden. Diese Unart, die nicht nur auf einer Seite des politischen Spektrums verbreitet ist, treibt den Blutdruck der Beteiligten nach oben, aber viele Menschen wenden sich ab. Die Vergleiche sind in den allermeisten Fällen sachlich ganz abwegig, und sie sind außerdem eine Beleidigung für alle, die unter Hitler und seinem Regime gelitten oder gar den Tod gefunden haben. Ich lasse als Ausrede auch nicht die unbestreitbare Tatsache gelten, dass es eine wachsende Tendenz in manchen unserer Medien gibt, Entgleisungen als Normalfall zu präsentieren und das Spektakel vor den Inhalt zu setzen. V. Wenn wir zurückblicken auf das zu Ende gehende Jahrhundert, dann bleibt für uns Deutsche und Europäer eine zutiefst gespaltene Bilanz. Auf der einen Seite: Das Inferno zweier Weltkriege, die Diktatur der Nationalsozialisten mit dem Völkermord an den Juden, an Sinti und Roma, das schreckliche Leid, das Deutsche in andere Länder gebracht haben. Zur negativen Seite der Bilanz gehört auch die SED-Herrschaft in der DDR, die staatliche Teilung Deutschlands und die Spaltung Europas. Auf der anderen Seite der Bilanz stehen nach dem Zweiten Weltkrieg eine Periode lang anhaltenden Friedens in der Mitte Europas, eine stabile parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland, das großartige Werk der europäischen Einigung,der Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat in Osteuropa und die staatliche Einheit Deutschlands. Wir können feststellen: Die parlamentarische Demokratie hat sich in Europa durchgesetzt. Es gibt unterschiedliche Traditionen, es gibt verschiedene Formen und Verfahren. Es gibt auch in allen Ländern, in denen parlamentarische Demokratie und Rechtsstaat herrschen, Diskussionen darüber, wo Reformen der demokratischen Institutionen und Verfahren nötig und sinnvoll sind. Wenn wir zurückdenken an die Auseinandersetzungen nach dem Ende des Kaiserreichs, dann stellen wir heute fest: Friedrich Eberts Entscheidung für die parlamentarische Demokratie war nicht nur wohlbegründet, sie war auch weitsichtig. Er und seine Mitstreiter hatten die richtige Vision. Die Gegenentwürfe der geistigen und politischen Gegner seiner Zeit sind in dem zu Ende gehenden Jahrhundert kläglich und auf Kosten von unendlichem menschlichem Leid gescheitert. Das gilt sowohl für antidemokratische, völkische und nationalistische Konzepte als auch für die marxistisch-leninistischen Vorstellungen. VI. Heute tritt immer stärker ins Bewusstsein, dass wir uns in Europa schon vor Jahrzehnten mit der Gründung der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf einen Weg begeben haben, der weitreichende Folgen für das Selbstverständnis der bisherigen Nationalstaaten hat. Lange, vielleicht zu lange, konzentrierte sich das Interesse an Europa auf Wirtschaftsunion und Währungsunion. Die zum Teil heftigen und hitzigen Debatten über den Euro haben verdeckt, dass wir eine neue Form demokratisch verfassten Zusammenlebens in Europa aufbauen müssen, für die es in der Geschichte kein Beispiel gibt. Trotzdem will ich daran erinnern, dass hier in Heidelberg die Sozialdemokratische Partei schon im Jahr 1925 in ihrem "Heidelberger Programm" beschlossen hat:"Sie (SPD) tritt ein für die aus wirtschaftlichen Ursachen zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit, für die Bildung der vereinigten Staaten von Europa, um damit zur Interessenssolidarität der Völker aller Kontinente zu gelangen. Sie fordert die Demokratisierung des Völkerbundes und seine Ausgestaltung zu einem wirksamen Instrument der Friedenspolitik." Dieser Text ist vierundsiebzig Jahre alt, aber die Richtung und die Begründung sind auch heute nicht veraltet. Ich sehe eine der wichtigsten politischen Aufgaben auch in unserem Land darin, Augen und Ohren noch stärker dafür zu öffnen, dass die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger am besten in Europa aufgehoben sind und dass wir nur dann noch souverän, also voll handlungsfähig sind, wenn wir uns mit unseren Nachbarn und Partnern in Europa auf eine gemeinsame Politik verständigen. Es ist gut und richtig, dass die staatliche Einheit der Deutschen und die europäische Einigung zu zwei Seiten einer Medaille geworden sind. Das entspricht unseren deutschen Interessen und den Interessen unserer Nachbarn. Das entspricht auch den historischen Bedingungen, die die staatliche Einheit Deutschlands erst möglich gemacht haben. In diesem Sommer wird der Bundestag von Bonn nach Berlin umziehen. Das ist keine Reise in die Vergangenheit. Das Fundament deutscher Politik, das in den vergangenen fünfzig Jahren gelegt worden ist, wird auch in Berlin tragen. Der Umzug ändert freilich nichts daran, dass immer mehr Entscheidungen nicht mehr auf nationaler Ebene getroffen werden, sondern auf europäischer Ebene. Immer mehr wird also weder in Bonn noch in Berlin, sondern in Brüssel entschieden. Darum brauchen wir in der Europäischen Union dringend weitere Schritte zur politischen Integration, die eine neue Qualität haben müssen. Bei uns in der Bundesrepublik Deutschland ist das Verhältnis zwischen Bund und Ländern in besonderer Weise berührt. Die Aufgabenverteilung, die unser Grundgesetz zwischen Bund und Ländern vorsieht, verändert sich immer stärker zu einer Aufgabenteilung zwischen Europäischer Union und den Ländern, weil Kompetenzen des Bundes nach Brüssel gehen. Darum müssen wir die Länder in der Bundesrepublik Deutschland stärken. Sie sollen eigenständig und eigenverantwortlich ihre Aufgaben erfüllen, so wie der Bund und die Europäische Union die ihren. Wir brauchen deutsche Länder, die starke Partner im zusammenwachsenden Europa sind. Sie sind Teil der Vielfalt, die wir wollen, und sie arbeiten schon heute in vielfältiger Weise über nationale Grenzen hinweg mit anderen europäischen Regionen zusammen. Die deutschen Länder müssen die Aufgaben wahrnehmen und die Rolle spielen können, die sich aus der Verfassung ergeben und die ihnen zukommen und die ihrer demokratischen Legitimation entsprechen. Auf europäischer Ebene geht es darum, die demokratische Legitimation zu schaffen und ein grundlegendes Verfassungsfundament zu legen, damit Europa die Aufgaben, die es übernimmt, auch gestützt auf die Zustimmung seiner Bürgerinnen und Bürger erfüllen kann. Weil das so ist, müssen wir der Europäischen Union eine politische Gestalt geben, die Handlungsfähigkeit und demokratische Legitimation miteinander verbindet. Wir dürfen auf europäischer Ebene an der Schwelle zum 21. Jahrhundert nicht endgültig zurückfallen in die Kabinettpolitik der Nationalstaaten des 19. Jahrhunderts. Wir brauchen eine neue Form demokratisch verfassten Zusammenlebens in Europa. Wir brauchen eine europäische Verfassung. Nur dann kann unser alter Kontinent die neuen Chancen nutzen, die sich uns in Zukunft eröffnen. Im "Heidelberger Programm" war von den "Vereinigten Staaten von Europa" die Rede. Da steht nicht, ob das ein Bundestaat oder ein Staatenbund sein soll. Heute, vierundsiebzig Jahre später, können wir wahrscheinlich feststellen, dass es weder das eine noch das andere sein wird. Jedenfalls brauchen wir eine echte Exekutive, die von einem Parlament mit vollen Rechten kontrolliert wird. Beide müssen sich auf die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger stützen können. Es gibt viel Unmut über Europa. Über die Bürokratie und die Bürokraten. Der Unmut ist in vielem berechtigt, oft aber auch nicht berechtigt. Ein Hauptgrund sind fehlende Klarheit darüber, wer wofür verantwortlich ist und mangelnde Transparenz. Wir brauchen diese Klarheit und diese Transparenz, auch wenn sie nicht ausreichen. Sie kennen vielleicht den Satz: "Was nützt alle Transparenz, wenn der Durchblick fehlt." Im Ernst: Mit dem Euro sind die elf Länder einen mutigen Schritt gegangen, der historisch ohne Beispiel ist. Der Euro ist mit Erfolg gestartet, trotz aller Sorgen, die es nicht nur bei uns in Deutschland wegen des Verlusts der eigenen Währung gegeben hatte. Wir brauchen mindestens den gleichen Mut und die gleiche Energie auch beim Aufbau einer europäischen Demokratie, einer europäischen Bürgergesellschaft. Wir müssen die Sorgen und die Bedenken jener ernst nehmen, die an den Nationalstaaten hängen, obwohl deren Souveränität in immer mehr Bereichen zu einer Fiktion geworden ist. Wir dürfen aber nicht zulassen, dass der Weg zu einer demokratischen Bürgergesellschaft in Europa durch rückwärtsgewandte Träume blockiert wird. VII. Auf diesem Weg dürfen die unterschiedlichen Traditionen, die verschiedenen historischen Erfahrungen, die ganz unterschiedlichen Mentalitäten in Europa nicht verlorengehen. Alle Länder, alle Regionen sollen ihren unverwechselbaren Beitrag leisten zu einem Europa, das seine Stärke aus seiner Vielfalt bezieht. Als Deutsche sollten wir unseren Beitrag leisten und der wird geprägt sein von den guten und von den schlechten Erfahrungen, die wir selber und die unsere Nachbarn in diesem Jahrhundert mit uns gemacht haben. Gedenkstätten wie die Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte spielen für das geschichtliche Bewußtsein der Menschen eine wichtige Rolle. Sie zeigen beispielhaft, wie eine Zeit einen Menschen formt und welche Möglichkeiten und welche Grenzen Männern und Frauen in einer bestimmten Situation gegeben sind, Einfluss auf den Lauf der Dinge zu nehmen. Die Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte hier in Heidelberg ist heute vor zehn Jahren, am 11. Februar 1989, seit ihrer Eröffnung durch Bundespräsident Richard von Weizsäcker zu einem lebendigen Ort deutscher Demokratiegeschichte geworden. Ich wünsche ihr auch für die kommenden zehn Jahre viel Erfolg für ihre Arbeit und möglichst viel Echo und Resonanz, vor allem bei jungen Menschen.